Grüne Familienpolitik: Mehr als knappe Anträge

  • Veröffentlicht am: 3. Februar 2017 - 15:16
Grüne Familienpolitik setzt Akzente

Die AfD fordert in mehreren Anträgen an den Gemeinderat die verlässliche Betreuung von Grundschulkindern. Das Thema ist - anders als die knappen Anträge unterstellen - nicht neu. Verwaltung und Politik in Isernhagen suchen seit mehreren Jahren nach einer vernünftigen und nachhaltigen Lösung. Besonders die Grünen haben das Thema immer wieder vorangetrieben.

„Wir haben zuletzt im Juni 2015 von der Verwaltung gefordert, Alternativen zu den offensichtlich knappen Hortplätzen darzustellen“, sagt Fraktionsvorsitzende Christiane Müller-Koenig. „Im April 2016 folgte unser Antrag, an einem runden Tisch mit Eltern- und Schulbeteiligung Ganztagsschulkonzepte zu diskutieren.“ Nun sei Isernhagen, und zwar übereinstimmend in Verwaltung und Politik, mit dem Anschieben eines Pilotprojektes der Ganztagsschule in N.B. zumindest auf dem richtigen Weg, eine dauerhafte und elternfreundliche Lösung zu finden.

„Bloße Forderungen helfen wenig. Das Problem ist allen kommunalpolitischen Akteuren, die bereits mit der Verwaltung an einer Lösung arbeiten, bekannt“, so Müller-Koenig weiter. „Aber erstens sind die Lösungen nicht so einfach zu finden, weil die Zuständigkeit für die Hortbetreuung einerseits bei der Kommune liegt, während die Schulform auf Landesebene durch die Schulen zu regeln ist. Und zweitens ist bei allen Forderungen immer die Kostenfolge und die Frage, wer diese in welchem Umfang zu tragen hat, zu beachten.“

Zudem werde die Verwaltung sicherlich auch im nächsten Schuljahr um eine Zwischenlösung durch Einschaltung von VHS oder Hilfe bei Elterninitiativen bemüht sein, um große Betreuungsdefizite aufzufangen. Soweit darüber hinaus eine Ferienbetreuung gefordert wird, sollte nicht übersehen werden, dass diese in Isernhagen trotz Angebotes im letzten Sommer nur zu einem Teil von Eltern angenommen wurde. Müller-Koenig: „Wir setzen uns trotzdem dafür ein, dass, wenn Eltern die Kinder verbindlich anmelden wollen, eine solche Ferienbetreuung in diesem Jahr erneut gewährleistet wird.“

Vorsichtig sollte mit der Forderung, den Jugendtreff in Altwarmbüchen zu verlegen, umgegangen werden. „Wenn keine vernünftige Alternative in Sicht ist, geht eine solche Forderung auf Kosten der Kinder und Jugendlichen, die aufgrund ihrer Lebenssituation in besonderer Weise von dem sozialen Angebot profitieren. Hier sollten nicht verschiedene berechtigte soziale Interessen gegeneinander ausgespielt werden!“

Auch die grüne Ortsrätin in Isernhagen H.B., Heike Schünemann-Bagusch, hat in der Vergangenheit regelmäßig Verbesserungen der Betreuungssituation in der Gemeinde angemahnt. „Wir Grünen werden die Diskussion in den Gremien im Interesse einer verlässlichen und nachhaltigen Lösung selbstverständlich fortsetzen und zeitlich angemessen einfordern. Unser familienpolitisches Engagement steht - im Gegensatz zu dem der AfD - jedoch immer unter der Prämisse der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und der Vereinbarkeit von Familie und Beruf.“