Jetzt mitmachen!: Direkte Demokratie – nicht nur in der Schweiz möglich

  • Veröffentlicht am: 4. August 2020 - 9:28

Für uns Deutsche ist es der Normalfall, dass wir in regelmäßigen Abständen an der Wahlurne unsere Stimme abgeben, um Vertreter zu wählen, die dann hoffentlich in unserem Sinne das Land regieren. Das funktioniert gefühlt mal besser und mal schlechter und hängt ja auch davon ab, ob die für mich „richtige“ Partei gerade das Sagen hat.

Vielen ist aber nicht bekannt, dass wir als Wahlvolk der Politik „Beine machen“ können. Wenn diese mal wieder endlos ergebnisoffen debattiert oder sogar versucht uns mit vagen Versprechungen einzulullen. Über ein Volksbegehren können wir dem dann ein Ende machen, dies hat man uns unter anderem in Bayern eindrucksvoll vorgemacht.

Das von einem breiten niedersächsischen Bündnis initiierte Volksbegehren Artenvielfalt ist unsere Möglichkeit, als Bürger*innen ohne Umwege dafür zu sorgen, dass zum Schutz und Erhalt von Flora, Fauna und Gewässern endlich die schlimmsten Sünden unterlassen werden und die Land- und Forstwirtschaft ökologischer und nicht nur profitorientiert arbeitet.

Ich habe in den letzten Wochen mit vielen Menschen über das Volksbegehren gesprochen. Dabei ist mir deutlich geworden, dass wenige Menschen die Möglichkeit kennen, mit der Volksgesetzgebung Gesetze mitbeschließen zu können. Mögen viele Menschen diese historische Chance nutzen und von ihrem Grundrecht auf Abstimmung auch zum Wohle der Tiere und Pflanzen Gebrauch machen: als Unterzeichnende oder als Sammelnde!“, sagt Annette Fuhrmann vom Aktionsbündnis des Volksbegehrens. „So wie die Bienen sich in der Landschaft mit den Pflanzen verbinden, so ist jetzt jede Bürgerin und jeder Bürger gefragt, auf den Straßen Niedersachsens über dieses Volksbegehren zum Artenschutz mit anderen ins Gespräch zu kommen.“

Das Volksbegehren Artenvielfalt benötigt 610.000 Unterschriften aus ganz Niedersachsen (10% der Wahlberechtigten), damit der Landtag über das Gesetz für mehr Tier- und Pflanzenartenschutz entscheiden muss. Lehnt der Landtag die Forderungen ab, kommt es dann zu einem Volksentscheid.

Anteilig für Isernhagen sind das nur ca. 2000 Stimmen, von denen unser Aktionsbündnis hier vor Ort in den letzten Wochen schon ca. 300 eingesammelt hat, die wir in den nächsten Tagen im Rathaus abgeben werden. Das macht Mut weiterzumachen!

Wir rufen also unsere Isernhägener Mitbürger*innen auf, sich zu beteiligen, mit uns oder mit den anderen Partnern im Bündnis (z.B. NABU) ins Gespräch zu kommen, zu unterschreiben oder natürlich gerne auch mit uns zu sammeln.

Dafür halten Sie bitte in den nächsten Wochen Ausschau nach unserem grünen Lastenrad, das uns an verschiedenen Orten als mobiler Unterschriftenstand dienen wird. Gerne können Sie auch Kontakt über unsere Website aufnehmen www.grüne-isernhagen.de

 

Ina-Maria Mey